Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 05/2023
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Auftraggeber und diedler.com (im Folgenden “Auftragnehmer”). Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein, werden sie durch wirksame Regelungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Regelung am nächsten kommen.
2. Angebote / Bestellungen
Angebote des Auftragnehmers können bis zur Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Internet-Bestellungen sind auch ohne Unterschrift bindend. Bestellungen des Auftraggebers stellen ein verbindliches Angebot dar, das der Auftragnehmer innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen kann. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung, wobei E-Mail und Fax als anerkannte Form gelten.
3. Preisangaben
Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer und werden zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Preiserhöhungen bei laufenden Aufträgen werden vom Auftragnehmer nicht ohne vorherige Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen.
4. Urheberrecht und ausschließliches Nutzungsrecht
Der Auftraggeber erwirbt erst mit Fertigstellung, Veröffentlichung und vollständiger Bezahlung die ausschließlichen Nutzungsrechte am Auftragsgegenstand. Das Urheberrecht geht nur per gesonderter schriftlicher Vereinbarung über. Bis zu diesem Zeitpunkt verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an Grafiken, Texten, Konzeptionen und sonstigen Werken beim Auftragnehmer.
5. Rechte Dritter
Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, vom Auftraggeber überlassene Daten und Inhalte auf rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen. Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalten resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen.
6. Eigentumsvorbehalt
Fertiggestellte Medien und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vertraglich vereinbarten Preises Eigentum des Auftragnehmers.
7. Lieferzeit / Abnahme
Verbindliche Abnahmetermine erfordern eine schriftliche Vereinbarung. Der Auftrag wird schnellstmöglich durchgeführt, sofern die für die Erstellung erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig vom Auftraggeber bereitgestellt werden. Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Mediums verpflichtet, sofern die Produktion den vertraglichen Anforderungen entspricht. Wird die Abnahme verweigert, kann der Auftragnehmer eine Frist von 7 Tagen setzen; nach Fristablauf gilt die Abnahme als erfolgt.
8. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung ist die anerkannte Zahlungsweise. Die vereinbarten Auftragskosten sind 14 Werktage nach Rechnungszusendung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug kann der Zugriff auf das Medium gesperrt werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 14 % p.a. berechnet. Eine Bearbeitungsgebühr von 9,00 € pro Mahnung wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
9. Vertragslaufzeit / Kündigung
Dienstleistungs-, Wartungs- und Domainverträge laufen mindestens 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 90 Tage zum Vertragsende. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Änderungen seines Namens, Geschäftssitzes oder seiner Rechnungsanschrift unverzüglich mitzuteilen. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle in das Medium einzubindenden Inhalte rechtzeitig zur Verfügung und ist für deren rechtliche Unbedenklichkeit verantwortlich. Beanstandungen sind unverzüglich nach Feststellung mitzuteilen.
11. Datensicherheit und Materialien
Auftraggeberdaten werden ohne schriftliche Genehmigung des Auftraggebers nicht an Dritte weitergegeben. Der Auftragnehmer ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz dieser Daten. Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, die einen Monat nach Auftragserledigung nicht angefordert werden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Cloud-Services werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers verwendet.
12. Beanstandungen / Gewährleistung
Mängel, die offen liegen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung schriftlich mitzuteilen. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Der Auftragnehmer ist zur Nachbesserung berechtigt, jedoch nicht zu mehrmaliger Nachbesserung verpflichtet.
13. Webhosting – Domainregelung
Domainregistrierung sowie Bezahlung des Providers sind grundsätzlich Sache des Auftraggebers, sofern nicht anders vereinbart. Der Auftragnehmer stellt – wenn erforderlich – Kundenkennungen und Passwörter bereit. Die Verantwortung für die auf einem gehosteten Server gespeicherten Daten und Inhalte liegt ausschließlich beim Kunden.
14. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie dafür, dass ein Datenträger oder Server für einen bestimmten Dienst geeignet oder permanent verfügbar ist. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe von Websites in allen Browsern und auf allen Endgeräten. Bei Eigeneingriffen des Auftraggebers in das gelieferte Medium erlischt jede Gewährleistung.
15. Sonstiges
Bei vereinbarten Vor-Ort-Besuchen kann der Auftragnehmer Fahrtzeiten zum pauschalen Satz von 0,30 € pro Kilometer berechnen. Die für den Auftraggeber erstellten Medien dürfen vom Auftragnehmer zu Referenzzwecken genutzt und präsentiert werden, sofern keine gegenteilige Vereinbarung getroffen wurde.
16. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Plön. Die örtlich zuständigen Gerichte des Auftragnehmers sind ausschließlich zuständig.
17. Schadensminderungspflicht
Bei Streitigkeiten wird vorherige direkte Kontaktaufnahme empfohlen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.